Eine Bilanz
Für die Bürgermeisterwahl 2012 habe ich verschiedene Positionen definiert und zu meinem Programm gemacht. Im Rückblick kann ich feststellen: „Gesagt–Getan!“ Ich reklamiere diese erfolgreiche, erste Wahlperiode nicht für mich allein. Alle diese Maßnahmen und vieles mehr basieren auf der breiten Zustimmung durch den Stadtrat. Was waren die Themen 2012 – und was ist daraus bisher geworden?
Gesagt —
Ja zu einem starken Wirtschaftsstandort
Hauzenberg soll ein attraktiver und kraftvoller Wirtschaftsstandort sein. Dazu brauchen wir eine leistungsfähige Infrastruktur und Entwicklungsmöglichkeiten für unsere Unternehmen. Beste Bildungs- und Ausbildungsangebote eröffnen unseren Menschen berufliche Perspektiven und tragen dazu bei, dass die Unternehmen gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden. Der Landkreis Passau ist eine von elf ausgewählten Bildungsregionen in Bayern – diese Chance müssen wir auch für Hauzenberg nutzen.
Getan! Gewerbegebiet in Eben, der seit vielen Jahren angestrebte Rückkauf von Flächen im Industriegebiet in Jahrdorf, die Entwicklung des Bahngeländes zu einem Gewerbegebiet, Ansiedlung der ICUnet im ehemaligen Gasthaus „Spor“, große Investitionen in den Breitbandausbau, fast flächendeckende Mobilfunkversorgung, Generalsanierung der Grundschule Hauzenberg, Einstieg in die Sanierungder Sportmittelschule, Anbau Pausenaula an der Grundschule Germannsdorf, das berufsbegleitende, digitale Studienangebot der Hochschule Landshut, die Ausbildungsmesse, u.a.m.
Gesagt —
Ja zu einer hohen Lebensqualität für alle Generationen
Ich will dazu beitragen, dass sich Menschen jeden Alters und in allen Lebenslagen hier gut aufgehoben fühlen und die besten Rahmenbedingungen für ihre persönliche Entfaltung vorfinden. Bedarfsgerechte Betreuungsangebote werden Familien gute Chancen bieten, Kinder, Beruf und auch die Pflege von Angehörigen in Einklang zu bringen. Das noch stärkere Zusammenspiel von Dienstleistern im Pflege- und Sozialbereich und ehrenamtlich getragenen Angeboten bietet uns viele Möglichkeiten, das Leben für die älteren Mitbürger und für ihre Angehörigen so angenehm wie möglich zu gestalten. Schmieden wir gemeinsam ein „Bündnis der Generationen“, in dem man sich gegenseitig unterstützt. Junge Menschen sollen Freiräume finden, in denen sie ihre Kultur- und Freizeitaktivitäten sowie ihre Lebensvorstellungen entwickeln und verwirklichen können.
Getan! Einstieg in die Planungen für den Kindergarten St. Josef und St. Martin, Neubau der Lebenshilfe für Menschen mit Handicap, Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kindergärten, Einrichtung des Waldkindergartens, Integration von Migrantinnen und Migranten, Etablierung der Nachbarschaftshilfe, Modernisierung des Jugendtreffs Brennpunkt, große Investitionen in das Feuerwehrwesen, attraktives Freizeitgelände am Freudensee, Erweiterung des Granitzentrums, Modernisierung des Graphiteums, des Stollengebäudes und des Förderturms in Kropfmühl, Neubau des Staffelbergturmes, SummaRock, Zeitsprung, Schaffung und Unterstützung für Kunstrasen und EC-Stockhalle, Sanierung des Stadiongebäudes.
Gesagt —
Ja zu lebenswerten und lebendigen Dörfern und einer attraktiven Stadt
Die Belebung der Innenstadt ist durch die schrittweise Aufhebung der Fußgängerzone auf einem guten Weg. Der wöchentliche Bauernmarkt, die Aktivitäten der Einzelhändler und nicht zuletzt die Aufwertung des Kaiser-Geländes und des Grieblhauses sind wichtige Impulse. „Leben findet innen statt“ – so lautet ein Anspruch der Städtebauförderung, den wir uns in der Stadt und auch in den Dörfern auf die Fahnen schreiben sollten! Das bedeutet auch, künftig mehr Augenmerk auf die Nutzung leerstehender Gebäude zu legen.
Getan! Umwandlung der Fußgängerzone zu einem verkehrsberuhigten Bereich, Umsiedlung des Deutschen Patent- und Markenamtes in die Innenstadt, Sanierung der Kusserstraße, umfassende Dorferneuerungsmaßnahmen in Haag und Windpassing, Einstieg in die Dorferneuerung Germannsdorf, Gehweg Oberholz, Dorfhaus in Jahrdorf.
Gesagt —
Ja zu einer leistungsstarken und bürgernahen Verwaltung
Ein/e Bürgermeister/in kann nur gemeinsam mit der Verwaltung erfolgreich sein. Das zeigt meine Erfahrung aus der Zusammenarbeit mit vielen Kommunen. Die Ereignisse der vergangenen Zeit erfordern einen Neubeginn in der Verwaltung. Dieser kann nur in enger und vertraulicher Abstimmung mit der Belegschaft gelingen. Es muss nach innen und nach außen klar sein, wie die Zuständigkeiten fachlich und hierarchisch geregelt sind. Anerkannte Kompetenz, hohe Motivation und guter Service – das soll für jeden Besucher des Rathauses erkennbar sein und dafür möchte ich mich zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einsetzen.
Getan! Aufarbeitung der Kassenaffäre, sehr hohe Fachkraftquote, kompetente und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, intensive Aus- und Fortbildung (zwölf Auszubildende in sieben Jahren), Spitzenstellung in Digitalisierung landkreisweit, hohe Investitionen in die Ausstattung von Bauhof und Feuerwehren, Management von drei Unwetterereignissen (2012, 2016, 2017), umsichtige Haushaltsplanungen, Behandlung von Einwendungen, Abwicklung umfangreicher Planungsverfahren.
Gesagt —
Ja zu regionaler und überregionaler Zusammenarbeit
Ohne Kooperation geht es nicht mehr. Eine einzelne Kommune hat in Europa keine Stimme. Um neben den Ballungsräumen bestehen zu können, muss Hauzenberg mit seinen Nachbarn die Kräfte bündeln. Aus diesem Grund gibt es den Gemeinde-Zusammenschluss „Abteiland“, den ich beruflich begleite. Dort haben wir bereits die Themen Lebensqualität, Energie, Wirtschaft und Verwaltungskooperation als Schwerpunkte für die intensivere Zusammenarbeit vereinbart. Hauzenberg wird mit mir auch weiterhin eine Führungsrolle im Abteiland einnehmen.
Getan! Vorsitzende in der ILE Abteiland, Vorsitzende im Schulverband, Sportmittelschule, Aufsichtsrätin im Kreiscaritasverband und in der Wohnbaugenossenschaft Hauzenberg, Kreisrätin und Fraktionssprecherin der Bürgerunion (bis 2019), 2. Vorsitzende der Leader-Aktionsgruppe Passauer Land und Mitglied im Steuerkreis Leader in Bayern am Landwirtschaftsministerium, beste Netzwerke zu regionalen und überregionalen Behörden schon aus meiner Zeit vor 2012.
Gesagt —
Ja zu gemeinsamen Lösungen über Parteigrenzen hinweg
Die Interessen und Anliegen von Personen und Gruppen sind zu respektieren und sorgfältig einzubinden. Dass man es nicht immer allen recht machen kann, wissen wir alle. Ich will als verbindliche und vertrauenswürdige Gesprächs-/Verhandlungspartnerin dazu beitragen, dass die besten Lösungen gefunden und dann auch respektiert und mitgetragen werden. Das erwarte ich auch von den Beteiligten.
Getan! Alle genannten Projekte basieren auf einstimmigen oder von einer breiten überfraktionellen Mehrheit getragenen Entscheidungen. So soll es sein, weil jeder dem Allgemeinwohl, der Sache und seinem Gewissen verpflichtet ist – und sonst nichts.
Gesagt —
Ja zu einer verlässlichen und transparenten Informationspolitik
Die Information und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger werden unter meiner Führung deutlich intensiver sein. Dazu werden wir verstärkt auch die neuen Medien nutzen und gut aufbereitete Inhalte zur Verfügung stellen. Ich erhoffe mir davon, dass die Kommunalpolitik und ihre Themen näher an die Menschen rücken und einen beständigen Austausch fördern.
Getan! Konsequenter Neuaufbau einer modernen und intensiv gepflegten Webseite, Facebook-Seite, Informationen aus dem Sitzungsdienst im Amtsblatt, umfangreiche Unterlagen für den Stadtrat, alle Unterlagen der öffentlichen Sitzungen stehen 1 : 1 auch der Presse zur Verfügung, viele Bürgergespräche in Einzelanliegen.
Meine Kraft, mein Herzblut, mein Wissen, meine starke Vernetzung mit regionalen und überregionalen Behörden und Institutionen, meine Erfahrungen aus meinem Berufsleben und der bisherigen Bürgermeisterzeit will ich auch in eine 2. Amtszeit einbringen. Deshalb bitte ich um Ihre/Eure Unterstützung am 15. März 2020.